Lichtenberger Schick – endlich sanieren!

Der Bezirk Lichtenberg erwirtschaftete jährlich Haushaltsüberschüsse und besitzt Rücklagen in zweistelliger Millionenhöhe. Grundlage hierfür waren tiefgreifenden strukturelle Maßnahmen in den Jahren 2003 bis 2011. Die Lichtenberger LINKE findet, dass das Geld den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern gehört. Sie schlägt seit Jahren vor, das Geld sinnvoll zu investieren und dringende Sanierungen und Investitionen zu vollziehen. Beispielhaft sind Kitas, Schulen, ein neuer Sportplatz in Karlshorst oder die dringend benötigte Flutlichtanlage im Zoschke Stadion.

Doch Diskutieren statt Investieren – Getreu diesem Motto weigern sich CDU und SPD, vorhandene Überschüsse in die Lichtenberger Infrastruktur zu investieren. Ein Antrag der LINKSFRAKTION in der letzten Bezirksverordnetenversammlung, bei einem erwarteten Überschuss von mindesten 6 Mio. Euro ganze 3,2, Mio. Euro für die soziale Infrastruktur des Bezirks zu investieren, wurde abgelehnt. Haushaltsüberschüsse sind kein Selbstzweck, sondern müssen in die Infrastruktur investiert werden. DIE LINKE in der BVV Lichtenberg wird auch über den Wahltag hinaus für eine Haushaltspolitik streiten, die sich an den Bedürfnissen einer wachsenden Stadt orientiert

Die Lichtenberger Bezirksvorsitzende und Spitzenkandidat auf Platz 2 der BVV Liste, Michael Grunst, startet daher eine Postkartenaktion, bei denen die Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger aufgefordert werden, ihr persönliches „Sanierungsgebiet“, ihre Anregung für die Verbesserung der Lebenssituation in Lichtenberg vorzuschlagen. In den kommenden Wochen können die Postkarten an den Infoständen der Lichtenberger LINKEN oder in der Geschäftststelle in der Alfred-Kowalke-Str. ausgefüllt werden.

Das es geht zeigt die Sporthalle am Anton Saefkow-Platz (Foto auf der Postkarte). Die dringend notwendigen Investitionen hierfür wurden auf das Jahr 2017 vorgezogen. Das muss Schule machen.

 

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